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In einem Gespräch mit der »Welt« erklärte die türkischstämmige Migrationsforscherin Necla Kelek, der Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige sei der falsche Weg. Dies fördere Parallelgesellschaften und erschwere Integration, stellte sie klar.
Außerdem sende der Familiennachzug das falsche Signal an die Menschen in ihren Heimatländern. Das Bestehen der linken Parteien auf den Familiennachzug sei kontraproduktiv, wenn es um die Integration geht.
Gegenüber der »Welt« erklärte sie wörtlich: »Mit dem Familiennachzug importieren wir ein islamisches Familiensystem, das erst zu Parallelgesellschaften und Integrationsproblemen führt. Niemand braucht sich mehr anzupassen, man kann unter sich bleiben und Traditionen wie die Kinderehe, Frauenunterdrückung oder Gebärzwang weiterleben.«
Außerdem warnte sie davor, dass manche Familien minderjährige Asylbewerber als »Türöffner« nach Deutschland schicken, um anschließend die ganze Familie nachholen zu können.
Mit der Familie werde schließlich auch das Wertesystem importiert: »Familie heißt in orientalisch-muslimischen Gesellschaften die Großfamilie, die Sippe, die patriarchalisch organisiert ist.«
Schweden: Linke Politikerinnen auf der Flucht
Nalin Pekgul ist eine ehemalige Parlamentarierin der linken schwedischen Sozialdemokraten, von der youwatch und die Epochtimes berichten. Es gibt auch einen Bericht über sie von breitbart. Sie lebte seit mehr als 30 Jahren glücklich und zufrieden in Tensa, einem Vorort Stockholm.
Nun kann sie es da nicht mehr aushalten. »Ich fühle mich hier nicht mehr sicher. Die muslimischen Fundamentalisten haben den Bezirk übernommen und ich kann nicht mehr ins Zentrum gehen, ohne belästigt zu werden«.
So äußerte sie sich gegenüber dem Fernsehsender SVT. Sie musste mit ansehen, wie sich die Situation kontinuierlich verschlechterte. Sie hat selbst beobachtet, wie immer mehr Migranten zu Fundamentalisten wurden. Doch sie hatte sich getäuscht. Sie hatte den Eindruck, dass die Mehrheit der Migranten die radikalen Islamisten »verfluchen« würden. Deshalb hatte sie »immer gehofft«, das Problem gehe »irgendwann vorbei«.
Es ging nicht vorbei. Es verschärfte sich noch.
Ein anderes Beispiel ist die ehemalige Linken-Politikerin Zeliha Dagli, die in dem Stockholmer Vorort Husby lebte. Auch das ist eine Gegend, die ebenfalls von muslimischen Migranten übernommen wurde. Dagli zog nun von Husby weg. Sie hatte Angst.
Ein Miteinander scheiterte von Anfang an: »Es gab Gerüchte, dass wir den Frauen die Schleier wegnehmen wollten«, erzählt sie. In Husby patrouillierten schließlich selbsternannte »Moralpolizisten«, die das Benehmen der Frauen in der Öffentlichkeit kontrollierten.
Die Stimmung wurde immer gereizter. »Mir wurde gesagt, ich solle auf mich aufpassen.« Da war der Punkt erreicht, dass sie sich nicht länger sicher fühlte. Sie lebt nun in der Stockholmer Innenstadt.
Wehmütig blickt sie auf alte Tage zurück. Sie würde sich freuen, sagt sie, endlich wieder anziehen und sagen zu können, was sie wolle, ohne um ihre Sicherheit fürchten zu müssen.
Nun lebt sie wie eine Fremde im eigenen Land. Womöglich ahnt sie, dass sie mit der Politik, die sie selbst vertreten hat, mit dazu beigetragen hat, genau die Zustände herbeizuführen, unter denen sie nun leidet.
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Literatur:
Das Grauen: Deutschlands gefährliche Parallelgesellschaft
Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht
Quellen: PublicDomain/freiewelt.net am 30.11.2017
Das Amtsgericht Gießen hat eine Gießener Ärztin wegen unerlaubter Werbung für Abtreibung zu einer Geldstrafe verurteilt. In der aktuellen Diskussion um eine Aufhebung des Werbeverbots gemäß § 219a StGB erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ,Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:
Elisabeth Winkelmeier-Becker: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält am Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche nach § 219a StGB grundsätzlich fest. Es darf kein Geschäftsmodell gefördert werden, das auf der Tötung ungeborenen Lebens beruht. Wer den §219a StGB ersatzlos aufheben möchte, muss in Zukunft mit offener Werbung im Internet, Fernsehen, Zeitschriften, etc. für Abtreibungen rechnen. Dies wird dem Sachverhalt nicht gerecht. Allenfalls wäre zu prüfen, ob schon die sachliche Information für eine Tätigkeit, die nach der einschlägigen Gebührenordnung für Ärzte vergütet wird, diese Voraussetzungen erfüllt.
Es ist bedauerlich, dass die jetzt aufgeflammte Debatte wieder sehr schematisch abläuft Weiterlesen
Der bekannte Publizist und Osteuropaexperte Reinhard Lauterbach referierte und diskutierte am 14. November 2017 in Bremen, sein Thema: „Der Kampf um die Ostsee – gefährliche Eskalation im Baltikum“.
Die Situation hält Lauterbach für äußerst bedrohlich.
Er schloss sein Referat mit einer bitteren und pessimistischen Bemerkung: „Wenn jemand von Ihnen mit dem Gedanken spielen sollte, sich noch einmal die Kurische Nehrung oder die Backsteingotik von Riga anzuschauen, tun sie’s lieber schnell, als dass sie es lange aufschieben.“
Auf Einladung der Marxistischen Abendschule (MASCH) und des Bremer Friedensforums.
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Das Thema Nullzinspolitik erhitzte bereits bei seiner Einführung die kritischen Gemüter, denn diese prognostizierten zielsicher, dass dadurch nur finanzielle Lücken bei angeschlagenen Unternehmen und Staaten mit kostenlosem Geld gestopft werden würden, anstatt den Markt seiner selbstregulierenden Tätigkeit nachgehen zu lassen. Die anhängige Kreditblase ist seitdem um ein Vielfaches angewachsen und nicht nur Staaten hängen am Tropf der Zentralbanken, wie unrentable Unternehmen an dem der Geschäfts- und Lokalbanken.
Für die überschuldeten Staaten ist dies wundersamerweise immer noch kein Problem, werden doch innerhalb der EU, wie auch in Übersee, die Geldschleusen weiterhin ungehemmt offengehalten und dem Zinsniveau nicht gestattet, sich auf einem marktgerechten Niveau zu etablieren. Allerdings ist dies auch durchaus verständlich, würde doch ein Verschließen der Schleusen oder eine Anhebung der Zinsen schon einzeln ausreichen, um die meisten Staaten der westlichen Welt in den Bankrott zu treiben. Beides zusammen würde zu einem noch nie dagewesenen finanz- und staatspolitischen Doomsday führen, was nun einmal so lange wie möglich und mit allen Mitteln verhindert werden muss.
Also lautet das Motto einfach “weiter so“, denn solange die Staaten flüssig sind, können die weiter wachsenden Schulden fleißig umgerollt werden … zumindest bis zu dem nicht mehr fernen Zeitpunkt, an dem die Mathematik mit ihrer erbarmungslosen Exponentialfunktion den Stecker zieht und der einzige Ausweg, die Inflationierung, für jedermann offenkundig wird – siehe Venezuela.
Wie bereits erwähnt geht es nicht nur Staaten so, sondern auch vielen Unternehmen, welche aufgrund ihrer Unrentabilität seit Langem am seidenen Faden der Geschäftsbankengnade hängen. Für den geneigten Beobachter, mit wenigstens oberflächlichem Hintergrundwissen und gesunden Menschenverstand, ist dies schon lange klar, dass jedoch nun sogar eins der führenden BRD-LeiDmedien klare Worte für die völlig groteske Situation in Teilen der Wirtschaft und Bankenwelt findet, lässt aufhorchen!
So titelte N-TV am gestrigen Dienstag, dem 28. November 2017:
Untote bedrohen die Wirtschaft
Schwache Banken ernähren Zombie-Firmen
Banken halten immer mehr Unternehmen, die wirtschaftlich gesehen längst tot sein müssten, mit Krediten am Leben. Damit gefährden sie sich selbst und die gesamte europäische Wirtschaft. Wissenschaftler haben untersucht, warum Banken so etwas tun.
Eine wachsende Zahl untoter Unternehmen bedroht Europas Wirtschaft. Seit Monaten schon warnen Experten, dass immer mehr unprofitable Firmen, die nach den Gesetzen der Marktwirtschaft längst insolvent und abgewickelt sein müssten, künstlich am Leben gehalten werden. Laut einer Studie der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) beträgt der Anteil solcher Firmen in der Eurozone inzwischen zehn Prozent. Anfang des Jahrhunderts, vor der Weltwirtschaftskrise, lag diese Quote noch bei weniger als fünf Prozent.
Dass Unternehmen trotz Verlusten dauerhaft am Leben erhalten werden, verhindert zwar, dass viele Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren. Dennoch sind die Zombie-Firmen ein Grund zur Sorge. Denn zum einen behindern diese unproduktiven Unternehmen die gesamte Wirtschaftsentwicklung, in dem sie Kapital, Arbeitskräfte und Marktanteile binden, die unter fairen Wettbewerbsbedingungen an Konkurrenten gehen müssten.
Zudem stellen die Wirtschafts-Zombies, dadurch, dass sie stetig immer mehr Schulden anhäufen, ein Risiko für die Finanzstabilität dar. Aufgrund der historisch niedrigen Zinsen und der riesigen Mengen an Kapital, für die Investoren derzeit Anlagemöglichkeiten suchen, können sich auch eigentlich unprofitable Firmen vergleichsweise leicht mit Geld versorgen, um die Löcher in der Bilanz immer wieder zu stopfen.
Weiter offenbart der Autor, Max Borowski, seine erstaunlich klare Erkenntnis, dass steigende Zinsen diese Blase selbstverständlich zum Platzen bringen werden und “Investoren – Banken etwa – mit in den Abgrund reißen“. Er stellt weiter fest, dass “besonders Banken, die bereits auf einem großen Berg fauler Kredite sitzen, geneigt sind, auch unprofitablen Unternehmen unter ihren Kunden weitere Kredite einzuräumen“.
Dadurch fallen die Schulden des betreffenden Unternehmens formell nicht unter die Rubrik “notleidend“ und Abschreibungen werden so auf die lange Bank geschoben, bis das verschuldete Unternehmen am Nimmerseinstag in die Pleite geht. Abhängig vom Umfang der gewährten Kredite, darf damit gerechnet werden, dass die eine oder andere Bank in der Folge untergeht.
Kommentator “Magnus“ kennt die von Herrn Borowski so offen besprochene Problematik aus eigener Erfahrung und seine Einschätzung ist ebenso klar, wie vernichtend:
Ich fand dies [den N-TV-Artikel] allein schon von der Überschrift her recht ungewöhnlich, da dies doch einmal in ungeahnter Ehrlichkeit aufzeigt, dass in diesem „Besten aller Deutschlands“ irgendwie nicht alles so unglaublich hervorragend läuft, wie es uns sonst immer so dargestellt wird.
Da anzunehmen ist, dass auch die hier genannten Zahlen vermutlich nicht ganz der Wahrheit entsprechen, ist es vermutlich um unsere Wirtschaft noch viel schlechter bestellt und der vermutete Abbruch dieses Theaters nur noch eine Frage der Zeit.
Wie ich zu dieser Annahme komme? Ich habe viele Jahre in der Branche der erneuerbaren Energien gearbeitet und weiß aus dieser Tätigkeit heraus, dass es selbst in dieser hoch subventionierten Branche eine Vielzahl „Untoter“ gibt.
Von den ca. 9.300 Biogasanlagen in Deutschland laufen zwischen 30 und 50% nicht rentabel und stellen auch bei vielen Volks- und Raiffeisenbanken, Sparkassen und anderen deutschen Kreditinstituten gravierende Bilanzprobleme dar. Es gibt Anlagen, die seit vielen Jahren nur noch am Leben gehalten werden, da Zins und Tilgung ausgesetzt sind, denn sonst wären diese Anlagen – trotz der immensen Einspeisevergütung – schon lange geschlossen worden, was ja bisher nur vereinzelt vorgekommen ist.
Das Kreditrisiko der Banken beträgt zwischen 3 und 7 Mrd. €! Und dies in einem künstlichen „Markt“, mit hohen Subventionen und überwiegend bei regionalen Banken. Wenn dies öffentlich gemacht werden würde, gäbe es reihenweise Bankpleiten und glauben Sie ja nicht, es wäre in den Bereichen der Wind- und Solarindustrie besser.
Der “Markt“ für erneuerbare Energien steht schon lange unter massivem Druck von Kritikern, nicht nur wegen der ursächlichen Anweisung aus dem BRD-Politbüro zur Klimarettung mittels Ausweichen auf “grüne Energie“, sondern auch wegen der Verstrickungen der unrentablen Projekte und Unternehmen mit den Banken, welche der PB-Vorsitzenden artig ihren unbedingten Gehorsam leisten. Dass sie Letzterer dabei am Ende in den Untergang folgen, wird wohl einst zum Treppenwitz der Geschichte werden.
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
***
Liebe Interessierte zum Thema „STOP-Smart Meter“!
Wir bitten Euch dringend um Eure Mithilfe:
Sobald den Menschen über die Funktionen und Eigenschaften dieser Smart Meter Bescheid wissen, will diese fast niemand. Daher steigt die Zahl derer, welche einen Smart Meter ablehnen, stetig an.
Dies hat nun zu einer (erwarteten) „Gegenbewegung“ geführt. Hier sollten wir aktiv werden, und unser Recht und unsere Forderung nach wirklicher Wahlfreiheit weiter voranzutreiben.
In Kürze:
Im Eiltempo (noch während eine neue Regierung gebildet wird) will nun das Wirtschaftsministerium eine Änderung der „Intelligenten Messgeräte Einführungsverordnung“ (IME-VO) machen.
Eine dieser Änderungen betrifft das Widerspruchsrecht (Wahlfreiheit), wo bisher der Endverbraucher ein solches Intelligentes Messgerät (Smart Meter) ablehnen konnte. Diese Wahlfreiheit, welche im (darüberstehenden) ELWOG Gesetz vorgesehen ist, soll nun mit der Verordnung „umgangen“ und de facto beendet werden. Das bisherige (nicht gesetzeskonforme) Vorgehen der Netzbetreiber würde somit legitimiert (bei Ablehnung einen Smart Meter einzubauen, bei dem lediglich die 15 Min. Speicherung deaktiviert ist).
Sollte dieser Verordnungs-Änderungsvorschlag in Kraft treten (es bedarf keiner Abstimmung im Nationalrat odgl.), kann man danach einen Smart Meter (intelligentes Messgerät) eigentlich nicht mehr ablehnen, sondern es würden eben nur einzelne Funktionen per Software deaktiviert (15 Min. Speicherung, Abschaltung aus der Ferne).
Doch dies entspricht keinesfalls dem Wunsch der Menschen, und dies wäre natürlich ein Rückschlag für die Wahlfreiheit.
Diese Speicherung und Überwachung kann der Netzbetreiber jederzeit mit ein paar Klicks von der Ferne aktivieren, und niemand kann kontrollieren ob und wie oft von der Ferne ausgelesen wird. Der durch diese Geräte entstehende Elektrosmog bleibt auch bei deaktivierten Funktionen bestehen, und auch alle anderen Probleme bleiben weiterhin bestehen (siehe HIER)
Diese Änderung der Verordnung ist nun bis zum 08.12.2017 in Begutachtung und soll einige Zeit später in Kraft treten.
Der sehr kurze geplante Änderungsentwurf findet sich im Anhang. (Die anderen Änderungen betreffen hauptsächlich den Zeitplan für die Einführung der Smart Meter)
Hier auch der Link zur Dokument im RIS, wo auch die Erläuterungsdokumente udgl. zu finden sind: HIER
Nun brauchen wir Eure Hilfe und Euer Engagement:
Schreibt (telefoniert) an Behörden, Kammern, Ministerien, Interessensvertretungen, Politiker, Zeitungen und div. Medien udgl. und teilt denen eure Meinung mit, bzw. warum ihr einen Smart Meter mit fernauslesbarer Datenschnittstelle (egal in welcher Konfiguration) ablehnt.
Besonders wichtig ist auch eine Stellungnahme bis 8. 12. an das Wirtschaftsministerium, welche man zu diesem Änderungsvorschlag abgeben kann. Diese Stellungnahmen werden auf jeden Fall gelesen und bearbeitet. Die Mailadresse lautet: post.III1@bmwfw.gv.at
Es genügen ein paar Zeilen, in denen Ihr Selbstbestimmungsrecht und echte Wahlfreiheit in dieser Sache einfordert, und jegliche Smart Meter mit einer „fernauslesbaren Datenschnittstelle“ ablehnt – auch wenn diese von der Ferne abgeschaltet wurden.
Es kann doch nicht sein, dass man in Österreich den Menschen die Wahlfreiheit nimmt, selbst zu bestimmen was im eigenen Haus / Wohnung eingebaut wird, und ihnen per Zwang ein Gerät einbauen will, welches höchst bedenklich und gesundheitsgefährdend ist. Leider unterstützen AK und VKI genau dieses Verhalten – es muss deshalb auch dort klar eingefordert werden, dass man den Smart Meter ablehnen kann und nicht nur einzelne Funktionen. Andere Länder haben diese Smart Meter Einführungen wieder auf Eis gelegt und in Österreich will man hier diesem Treiben weiterhin Vorschub leisten.
Hier nur einige Adressen. Wichtig wäre, so viele wie möglich anzuschreiben:
Bitte sendet uns eure Stellungnahmen in Kopie (info@stop-smartmeter.at )
Wirtschaftsministerium: post.III1@bmwfw.gv.at
Arbeiterkammer – Christoph Klein: christoph.klein@akwien.at und Sandra Siedl: sandra.siedl@akwien.at
VKI – Cora James: jetzt-teste-ich@konsument.at und Christian Kornherr: ckornherr@vki.at
Wirtschaftskammer: stephan.schwarzer@wko.at und cristina.kramer@wko.at
Ärztekammer: post@aerztekammer.at
Bundespräsident: buergerservice@hofburg.at
Volksanwalt Peter Fichtenbauer – office@epf-law.at – Allgemein: post@volksanwaltschaft.gv.at
Mietervereinigung: Nadja Shah: n.shah@mietervereinigung.at und Georg Niedermühlbichler: georg.niedermuehlbichler@spoe.at
Umweltfachverband: office@umweltdachverband.at
SPÖ: direkt@spoe.at
ÖVP email@oevp.at
FPÖ: bgst@fpoö.at
Neos: kontakt@neos.at
Pilz: liste@peterpilz.at
Die Grünen: dialogbuero@gruene.at
FLÖ: info@freieliste.at
KPÖ: info@kpoe.at
Gilt: kommunikation@gilt.at
Die Weissen: post@dieweissen.at
Landesregierungen: (z.Bsp. Oberösterreich – HIER)
Zeitungen:
Unseren primären Forderungen:
Es ist Zeit, schnell zu handeln, um diese Änderung in der Verordnung zu stoppen. Die Wahlfreiheit und Selbstbestimmung sollten oberstes Ziel sein. Helfen wir also zusammen!
Zitat Tassilo Wallentin:“ Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur“
Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Euer STOP-Smartmeter Team – info@stop-smartmeter.at – www.stop-smartmeter.at
Unterstützung und Ausgleich:
Wir vom STOP Smart Meter Team arbeiten ehrenamtlich und unentgeltlich. Trotzdem fallen einige Kosten an (für Homepage, Telefonate, Fahrtkosten etc.). Falls Sie unsere Arbeit unterstützen möchten, würden wir uns über eine Spende bzw. einen Ausgleich sehr freuen. Entweder auf das Konto: „STOP Smart Meter Netzwerk“ – IBAN: AT18 3432 2801 0191 4290
oder per PAYPAL – HIER klicken
Vielen Dank an STOP-Smartmeter!
Der Änderungsvorschlag läuft darauf hinaus, dass auf jeden Fall die Smartmeter eingebaut werden sollen, was strikte abzulehnen ist.
Das obige Schreiben erklärt ohnehin alles – seht euch auch die LINKS dazu an!
Das, was bisher mit dem allerdings bei uns unzulässigen Begriff OPT OUT zu verstehen war, nämlich die Abschaltung der 1/4 Stunden Messung wäre dann das einzige was weiterhin abzulehnen möglich wäre, doch das kann in keiner Weise vom Endverbraucher kontrolliert werden, daher müssen diese Geräte GENERELL abgelehnt werden.
Was darüber hinaus weiterhin vollkommen widersinnig ist, dass ein Gerät, nämlich die bisher verwendeten Ferrariszähler, die bis zu 60 Jahre Haltbarkeit haben durch Geräte, die maximal 10 Jahre halten ausgetauscht werden sollen. Dahinter stecken nur zwei nachvollziehbare Gründe, nämlich ein NEUES GESCHÄFT für eine INTERNATIONALE LOBBY und die beabsichtigte TOTALÜBERWACHUNG auch der Einzelpersonen wie es im ECTR der EU vorgesehen ist!!!
~~~
!! – „ganz klar“ unter Anführungszeichen gesetzt, weil sich unsere Gesetze nahtlos und verschwiegen mit dem UCC (dem internationalen Handelsgesetz) vermischen, sobald eine internationale Lobby hinter einer Angelegenheit steckt, wie in diesem Fall die Vertreiber von Smartmetern, die in meinen Augen unzulässig zu einer selbst entscheidenden Behörde in Österreich gemacht wurden!!!
~~~
Seit über drei Jahrzehnten recherchiere ich zu diesen verschwiegenen Tabuthemen. Dabei warf ich immer wieder einen Blick in die menschlichen Höllen und in die Fratze des Bösen.
Satanisten und Mitglieder verschiedener satanisch-okkulter Logen, Orden und Zirkel, die nicht nur Menschen töten, sondern auch Kinder foltern, sexuell missbrauchen und dann „entsorgen“.
Diese Dinge sind so grausam und unheilvoll, dass sie sich da abspielen, wo kein Licht der Öffentlichkeit die Finsternis durchdringt. Sie sind so geheim, dass sie als „Verschwörungstheorien“ abgetan werden.
Bis heute sind diese Themen ein Tabu.
ZDF-Neo befasste sich ebenfalls damit. Der Film ist eigentlich ganz gut. Bis auf den Jugendsatanisten, der nichts, aber auch gar nichts mit der Hardcore-Szene zu tun hat.
Doch schauen Sie selbst.
Hier das Video:
Hier:
Foto: Symbolbild Pixabay.com
Sozialkritisch – couragiert – investigativ – jenseits des Mainstream-Journalismus – spannende, ungewöhnliche + schockierende Belletristik
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KOPP-Report
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Der Deutsche Arbeitgeber Verband ist nicht bekannt für reißerische Ankündigungen. Doch was der Analyst, Fachbuchschreiber und dieUnbestechlichen.com-Autor Dr. Viktor Heese in seinem Aufsatz „Der finanzielle Niedergang der Kommunen: Beispiel Köln“ schreibt, ist ein Dokument der Verzweiflung. Eigentlich ein Skandal, denn es ist im Grunde ein Zeugnis grauenhafter Misswirtschaft und Politisch Korrekter Heuchelei, unter deren Deckmantel die Kölner Bürger ausgebeutet und betrogen werden.
171 Millionen aus Steuergeldern nur für die Unterbringung der Flüchtlinge …
„Wird die Rheinmetropole zum Sanierungsfall?“ fragt der Autor und macht die Pi-mal-Daumen Rechnung auf:
„Der Sozialdezernent der Stadt Heribert Rau bestätigte kürzlich die alarmierenden Zahlen, die schon im 9.ten Flüchtlingsbericht zu finden waren „Wir hatten zwischen Januar 2015 und 15. August 2016 Kosten in Höhe von 281 Millionen Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen. 110 Millionen Euro haben wir vom Bund erhalten, 171 Millionen sollen wir selbst zahlen. Dagegen wehren wir uns.“ Rau beklagte zudem im Kölner Stadtanzeiger die Überschreitung der ursprünglichen Kostenansätze um 35,4 Mio. €.“
Köln war mit 5 Milliarden Euro Schulden die am höchsten verschuldete Kommune in Nordrhein-Westfalen und Spitzenreiter bei der Rentnerarmut. Mittlerweile sind die Schulden Ende 2016 nach umfangreichen Kürzungen auf 3,1 Milliarden gesunken. Nach Angaben Heeses gibt es zur Zeit ca. 9.500 Migranten, die die Stadt im Durchschnitt ca. 1.500 Euro monatlich kosten. Das sind ca. 14.250.000 Euro im Monat. In Worten: Vierzehnmillionenzweihundertfünfzigtausend Euro. Im Jahr macht das die oben angegebenen 171 Millionen:
„die monatlichen Kosten pro Migrant betrugen im Betrachtungszeitraum von 19,5 Monaten bei einer durchschnittlichen Personenzahl von 9.432 etwa 1.539 €, mit steigender Tendenz. Wer soll das bezahlen?“
Die veranschlagten Zahlen von 2016, die hier aus den offiziellen Angaben entnommen sind, müssen aber möglicherweise noch kräftig nach oben korrigiert werden. Nicht selten erweisen sich die geschätzten Summen als viel zu optimistisch. Schon im September 2016 zeigte sich, dass die Unterbringungskosten weit höher, als gedacht waren.
… und das ist nicht alles.
Nicht in den 171 Millionen enthalten sind beispielsweise die Gesundheitskosten für die Flüchtlinge. Laut Focus wenden die Kommunen im Schnitt 660 Euro im Jahr pro Flüchtling auf. Das sind bei 9500 Personen noch einmal zusätzlich 6.270.000, in Worten Sechsmillionenzweihundertsiebzigtausend Euro.
Und weiter fragt Viktor Heese zu Recht, wo die Kosten für die „unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlinge“ zu finden sind, die nach offiziellen Angaben bis zu 5000 € monatlich betragen?
Laut SPD Landtagsfraktion lebten in Köln 2016 rund 900 minderjährige Flüchtlinge. Gehen wir von dieser Zahl aus, obwohl es zwischenzeitlich sicher mehr geworden sind, bedeutet das einen weiteren Kostenfaktor von 4.500.000 €, in Worten Viermillionenfünfhunderttausend Euro.
Nicht in der Kostenrechnung der Stadt berücksichtigt sind weiterhin Mehrausgaben für zusätzliche Kräfte und Überstunden bei Behörden und Polizei, den massiven Neueinstellungen in der Flüchtlingsverwaltung, den Jobcentern und den ganzen Rechnungen, die bei Reparaturen und Renovierungen in Flüchtlingsheimen anfallen.
Was bedeutet das für Köln?
Viktor Heese geht als insgesamt von 2000 Euro pro Flüchtling und Monat aus. Macht bei 9500 Personen 19 Millionen Euro. Suchen wir im Netz danach, wie groß der Stadthaushalt Kölns ist, finden wir nach einigem Suchen ein PDF zum herunterladen. Das haben wir einmal für unsere Leser herausgesucht und hier kann man den Teil sehen, in dem der Gesamthaushalt aufgeführt ist: haushaltsplan_2016_2017_band_1
Die Stadt Köln hat also grob 4,2 Milliarden Einkünfte in 2017. Zirka viereinhalb Prozent des Stadthaushaltes muss für die Flüchtlinge ausgegeben werden.
Nun vergleicht der Autor des Beitrages den Kostenfaktor von 2.000 €/Flüchtling/Monat mit der durchschnittlichen deutschen Altersrente von 825 €, dann zeigt sich, dass ein Deutscher Rentner, der ein Leben lang gearbeitet und zur Wirtschaft beigetragen hat, nicht einmal die Hälfte dessen bekommt, was ein Flüchtlinge den Steuerzahler kostet.
Für Köln bedeutet das nicht nur eine hohe Neuverschuldung, für die Planung des Jahres 2017 finden wir auf den ersten Seiten des oben genannten PDFs für das Jahr 2017 eine Lücke von ca. 229 Millionen Euro, die zwischen den Einnahmen und den Ausgaben der Stadt klafft. Dieses Minus dürfte den in diesem Beitrag dargestellten Verhältnissen geschuldet sein.
Die Schulden der Stadt werden also weiter steigen: „Ende 2016 hatte die Stadt 3,1 Milliarden Euro Verbindlichkeiten. Darunter waren 2,1 Milliarden Euro Kredite für Investitionen und 740 Millionen Euro Kredite zur Sicherung der Liquidität. Laut Haushaltsplan steigt die Summe der Schulden für Investitionen bis Ende 2017 auf 2,2 Milliarden und beträgt Ende 2018 rund 2,4 Milliarden.“
Im November 2016 wurde die Schuldenlast Kölns dann mit einem Verwaltungsakt offiziell etwas gesenkt, was Autor Heese so beschreibt:
„Für 2016 sind im Doppelhaushalt aktuell ein Verlust von 214 Mio. € und eine Neuverschuldung von 338 Mio. € vorgesehen. nachdem die Werte gerade in einem simplem Verwaltungsakt um gut 15% nach „verbessert“ wurden, um der Metropole etwas mehr „finanzielle Luft“ zum Atmen zu geben. Das Schuldenmachen stößt dennoch auf rechtliche Obergrenzen (Gemeindeordnung, Abgabenverordnung), auch wenn Banken mit großer Freude der Stadt unbegrenzt Kassenkredite gewähren.“
Köln auf dem Weg in die „Insolvenz“ – wie so viele Kommunen
Doch das Kunststück ging mit einer Minderung des Eigenkapitals einher. So etwas heißt dann beschönigend „Entnahme aus Allgemeinen Rücklagen“ und heißt eigentlich, an’s Eingemachte zu gehen. So etwas geht nicht lange gut: „“Verzehrt“ die Neuverschuldung zwei Jahre hintereinander die kritische Höhe von 5% des Eigenkapitals – dessen Volumen noch 5,3 Mrd. € beträgt – , ist es endgültig mit der Finanzautonomie der einst so stolzen Reich- und Hansestadt vorbei. Sie wird der Landesaufsicht durch das sog. Haushaltssicherungskonzept unterworfen, welches nach zehn Jahren zu einem ausgeglichenen Haushalt führen muss (soll). Leistungskürzungen, rigoroses Sparen und unausweichliche Gebühren- und Steuererhöhungen sind dann die bittere Folge.“
Das bedeutet, dass der jährliche, weitere Aderlass der Flüchtlingskosten die Domstadt in weniger als drei Jahren in „die Pleite“ treiben wird. Nun können Kommunen nicht einfach insolvent werden, sondern müssen, wenn sie eine bestimmte Marke der Verschuldung reißen, sich dem oben erwähnten „Haushaltssicherungskonzept“ beugen.
„Der Spielraum ist durch das Berliner Asylkostendiktat denkbar eng geworden. Bei rd. 5,3 Mrd. € verbliebenen Eigenkapital und den im Doppelthaushalt geplanten Verlusten von 4,05% (2016) bzw. 4,51% (2017) fehlen bis zur bedrohlichen Obergrenze von 5%, wo die Stadt in das Hauhaltssicherungskonzept hineinrutscht, nur noch 0,95% bzw. 0,49%. In absoluten Zahlen sind es gerade 48 bzw. 26 Mio. €, die in diesem Jahr mit der unerwarteten Kostenüberschreitung für Flüchtlinge von 35,4 Mio. € schon verbraucht waren, gäbe es da nicht die verwaltungstechnische Ergebniskorrektur. Auch wurde ein Teil der Belastungen auf 2018 verschoben, wo der Entnahmesatz auf 6,24% erhöht wurde.“
Irgendwann sind aber auch alle Sparmöglichkeiten und Bilanzierungskunststücke ausgereizt und es gibt nichts mehr zu sparen, keine Investitionen, die man noch aufschieben könnte und keine zusätzlichen Landesmittel mehr. Insbesondere, wenn ein Posten, wie die hohen Flüchtlingskosten durch immer weiteren Zuzug steigen und steigen? Wie will die Stadt Köln dann in zehn Jahren unter steigenden Kosten noch eine so massive Verschuldung abbauen?
Und was dann?
Autor Viktor Heese empfiehlt den Bürgern sich zuvörderst einmal zu informieren. Das ist richtig und wichtig, wird aber das Problem nicht lösen.
Köln ist nicht die einzige Stadt, sondern nur ein Beispiel für viele Kommunen, die im Schuldenstrudel gefangen sind. Auch hier wird die Politik langfristig sehr wahrscheinlich zu einer teilweise Enteignung aller Bürger im Wege einer Sondersteuer, Immobiliensteuer oder Zwangsabgaben auf alle Vermögenswerte greifen. Die Pläne liegen schon in den Schubladen.