Angela Merkel, Heiko Maas, Thomas de Maizière & P. Altmaier: Diese Enthüllungen fordern Aufklärung!

Angela Merkel, Heiko Maas, Thomas de Maizière & P. Altmaier: Diese Enthüllungen fordern Aufklärung!

https://ddbnews.wordpress.com/

 

Merkel, Maas, de Maiziere und Altmaier müssen zur Aufklärung gezwungen werden.

 

Am 01.08.2018 veröffentlicht

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 Nanu?

Bild sucht Merkel: Merkel abgetaucht* Wo ist die Kanzlerin?

Seit dem Besuch der Wagner-Festspiele in Bayreuth („Lohengrin“; mit Ehemann) vor einer Woche wurde Angela Merkel (64, CDU) nicht mehr öffentlich gesehen!

Ihr Gatte wandert ohne sie durch ihr Urlaubs-Idyll in Südtirol. Fragen zum Aufenthalt beantworten ihre Sprecher nicht.

Das Denken der Anderen

Während am Bug das Leben noch locker gelebt wird, geht der alte europäische Kahn am Heck schon unter. Spürbar und jeden weiteren Tag etwas mehr !

 

dav

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WIR, DIE MESSERTRAG-BERECHTIGTEN – 

Aus der Sicht eines Moslem

Der alter Kahn Europa beginnt jetzt langsam unterzugehen, weil sie ihn beladen haben mit erstens einmal uns selbst und zweitens mit unseren Messern und eisernen Schlagringen. Vorläufig sinkt er nur langsam, aber die Sinkerei kann von heute auf morgen rasch vor sich gehen. Wir haben all das Eisen stets eingesteckt und das sollt ihr auch wissen, damit bei euch eine unbewusste Furcht vor unserer Stechbereitschaft sich manifestiert. Auch eure Frauen sollen das von unseren obligatorischen Messern wissen, damit sie, wenn wir sie auffordern, uns freundlich zu begleiten – zum Beispiel an der Bus-Haltestelle oder im Park – nicht frech und störrisch werden.

Für uns einzelne Moslem-Männer sind diese Eisendinger nicht schwer zu tragen, im Gegenteil, wir fühlen uns dadurch sogar leichter, weil das Gewicht der Stech- und Schlagwerkzeuge uns als Person mehr Gewicht gibt. Wenn wir uns aber nicht nur als Einzelmänner betrachten, sondern als die vielen Millionen Männer, die wie wir seit 1970 und besonders seit 2015 auf euren alten Kahn zusteigen, dann können da schon mal ein paar Tausend Tonnen Eisen zusammenkommen.

Das Tollste dabei ist: Eure Richter und Staatsanwälte haben überhaupt nichts dagegen – ja es gefällt ihnen sogar, weil sie seit jeher gerne auf Seiten der Stärkeren stehen und einen Unterwerfungsreflex gegenüber allen Herrschertypen haben. Ihre bekannte Arroganz haben sie nur nach unten hin, nach oben hin sind sie allzeit devot.

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Voller vorauseilender Ehrfurcht haben sie uns Moslem-Männern – als die neuen Herrscher, die wir bald umfassend sein werden – auf eurem alten Kahn Europa die Berechtigung gegeben, mit unseren schweren Autos überall wo wir wollen parken zu dürfen und immer ein oder mehrere ordentliche Messer bei uns tragen zu dürfen. Die, welche wir totgestochen haben, zählen für sie nicht mehr und die, welche wir invalid gestochen haben, werden von ihnen nicht mehr ernst genommen, weil diese keine vollwertigen Menschen mehr sind. Wenn wir vor einem ihrer Gerichte stehen, weil wir aus Übungszwecken in einem eurer Bäuche oder Hälse herumgestochert haben, schauen sie uns bewundernd an. Euch europäischen Messerstich-Empfängern würdigen sie keines Blickes, weil sie euch – darin stimmen sie mit uns voll überein – niederer als das Vieh betrachten.

Ihr trotteligen Europäer – besonders spaßig tottelig sind dabei eure geistesabwesenden Uni-Professoren und eure neunmalklugen Fernsehsprecher – interessiert euch nicht für euren eigenen Untergang, weil ihr den Blick nach unten nicht wagt, auch nicht zur Seite, wo das Wasser steigt, nur nach oben schaut ihr. Dort, wo in der Mitte noch ein kleines Stück Himmel blau ist wie auf einer Ansichtskarte.

Sobald aber euer Untergang direkt spürbar sein wird, wenn ihr Wasser und euer eigenes Blut einatmet, wird euch der kleine blaue Fleck am Himmel nicht mehr viel interessieren.

 

 

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ein paar Bereicherungsbeispiele:

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EIN TÜRKISCHER MOSLEM (19) MIT ÖSTERREICHISCHER STAATSBÜRGERSCHAFT ERMORDETE MIT EINEM MESSER EINEN 17-JÄHRIGEN ÖSTERREICHER

IRAKISCHER MOSLEM (26) ZERSCHLITZTE MIT EINEM STANLEYMESSER EINEM 29-JÄHRIGEN DAS GESICHT

KÖRPERVERLETZUNGEN AN SCHULEN SEIT 2014 UM 1200% ANGESTIEGEN

WENN  PATIENTEN AUS REIN MEDIZINISCHEN GRÜNDEN VORGEREIHT WERDEN, GIBT ES SEIT DER MIGRATIONSBEWEGUNG IN DEN WARTERÄUMEN GEZÜCKTE MESSER, DROHUNGEN, BESCHIMPFUNGEN, SCHLÄGEREIEN

ÄGYPTISCHER MOSLEM MIT ÖSTERREICHISCHEM PASS STACH 16 MAL AUF BRUST VON WACHSOLDATEN EIN, DIESER ERSCHOSS IHN IN NOTWEHR

WEIL ER „IN SCHLECHTER STIMMUNG“ WAR, STACH EIN AFGHANISCHER MOSLEM AUF EINE 3-PERSONEN-FAMILIE, DIE GERADE AUS EINEM RESTAURANT HINAUS GING, PLÖTZLICH EIN

 

mehr:

Der Untergang Europas?

https://ddbnews.wordpress.com/2017/10/30/der-untergang-europas/

 

 

 

 

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Orban: Die Tage der Europäischen Kommission werden gezählt

 

Brüssel hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, dessen Mandat im nächsten Mai ausläuft - betonte Viktor Orbán im Programm von Kossuth Radio in 180 Minuten. Der Premierminister sagte: Es gibt keine Bedeutung für diese Entscheidung, die Tage der Europäischen Kommission werden gezählt

 

Die Europäische Kommission leitet wegen der Stop-Serial-Akte und der Verfassungsänderung ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn ein. Viktor Orbán erklärte, dass die Tage des Ausschusses gezählt werden, im nächsten Jahr wird das Mandat des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission aufhören.

Nach Ansicht des Regierungschefs muss daher solchen Entscheidungen der Europäischen Kommission keine Bedeutung beigemessen werden, dem Ausschuss ist die Zeit abgelaufen.

 

Nach Angaben der Financial Times würde die Europäische Kommission 6000 Euro für die Aufnahme von Migranten im Mittelmeer in die Empfängerländer zahlen, um den Druck auf die neue italienische Regierung, die Einwanderungsgegnerin, zu mindern.

Laut Viktor Orbán ist dies eine gefährliche Denkweise, eine grundsätzliche Frage, was die EU-Bürger für Geld ausgeben.

Es braucht eine Europäische Kommission, die nicht diejenigen bestraft, die ihre Grenzen verteidigen wollen, sondern diejenigen, die die Einwanderung unterstützen ", sagte der Regierungschef und fuhr dann fort: ein neuer Ausschuss, ein neuer Ansatz, ein neuer Ansatz.

 

Ungarn beendet den Annahmeprozess des Migrationspakets

Nach Ungarn hat Australien auch angekündigt, dass es die UN-Konvention über Migration nicht unterzeichnen wird. Viktor Orbán sagte, dass es nicht möglich sei, unverantwortliche Erklärungen oder Dokumente in der UNO zu akzeptieren, die den Interessen der Mitgliedstaaten zuwiderlaufen.

Er möchte, dass die Vereinten Nationen ein Dokument annehmen, das später als Maßstab für Migrationsströme dienen könnte - sagte der Regierungschef.

Viktor Orbán stellte fest, dass die meisten Länder der Vereinten Nationen im Interesse der Migration sind, das heißt, die Emissionsländer. Die USA traten als erste aus diesem Prozess aus, gefolgt von den Amerikanern, gefolgt von Australien. Laut dem Premierminister gibt es immer noch einige Länder, die die Konvention nicht unterzeichnen werden.
Durch die Grundlagen sind sie in die inneren Angelegenheiten anderer Länder involviert

Steve Bannon, der ehemalige US-Berater von Donald Trump, weil er den Aktivitäten von György Soros und den von ihm unterstützten Organisationen entgegentrat, sagte Viktor Orbán, er wünsche viel Erfolg für die Verbreitung der konservativen Ideen der USA, weil nur Liberale jemals gehört wurden.

Er fügte hinzu, dass er sich nicht an die letzten 30 Jahre des Jahres erinnere, als die Vereinigten Staaten nicht in die ungarischen Debatten eingriffen, meist durch Stiftungen in anderen Ländern. Er nannte diese Aktivität ein Merkmal der modernen Welt, das schwer zu verteidigen sei.

Wie Sie gesagt haben, verteidigt sich Ungarn, um Transparenz zu fordern. Der Premierminister erklärte, dass 67 Soros-Stiftungen von der Soros-Stiftung finanziert würden und dass die ungarischen Wähler wissen müssten, wer von György Soros oder Brüssel finanziert wird, um in innere Angelegenheiten einzutreten.
Ungarn ist eines der stabilsten Länder der Welt

Auch Viktor Viktor Orbán hat sich in den vergangenen Wochen mit den wichtigsten Führern der Welt getroffen. Der Staatssekretär des Außen- und Außenministeriums hat bereits am diplomatischen Stichtag gesprochen.

Eines der stabilsten Länder der Welt war der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán.

Der Regierungschef hat darauf hingewiesen, dass es keine Länder gibt, in denen eine Regierung dreimal hintereinander mit Zweidrittelmehrheit gewinnen könnte. Der Vorteil der politischen Stabilität kann verändert werden, es kann in der Welt klar gemacht werden, dass die Politik der ungarischen Regierung vorhersehbar ist - gerechtfertigt die diplomatische Mission der letzten Wochen - die Tatsache, dass sie mit den
 Führern vieler Länder diskutiert wurde.
Er nannte die vergangenen Wochen erfolgreich und erklärte, dass dies das Land mächtiger macht und sich auch positiv auf die Wirtschaft auswirkt. Er sagte, Investoren würden wissen, dass sie ihr Geschäft nicht aus der Politik riskieren würden.

Zum Haushalt des nächsten Jahres sagte er: Solange er eine christdemokratische Regierung hat, wird der Kaufwert der Renten bleiben. Sie erinnerte mich daran, dass die Alten den Betrag, den die sozialistischen Regierungen ihnen genommen hatten, fast vollständig zurückgegeben hatten.
Viktor Orbán bezeichnete die ungarische Wirtschaft als stabil und das Modell, das nach 2010 vom Kabinett gebaut wurde. Er deutete jedoch an, dass die dunklen Wolken in der Weltwirtschaft aufgetaucht sind, obwohl niemand sagt, dass sich eine Krise nähert. Als Ergebnis sah er den Haushalt des nächsten Jahres als beruhigend an, aber auch ein Budget, das das Land vor den möglichen ungünstigen Veränderungen in der Weltwirtschaft mit der erhöhten Reserve schützen würde.

Der Premierminister berichtete auch, dass er am Samstagmorgen einen Vortrag über die Freie Sommeruniversität in Tusnadfürdő halten werde, aber am Montag würde er seine Freiheit beginnen. Er erinnerte sich an die Ereignisse des letzten Jahres und sagte: "Ich bin am Ende meiner Kräfte, ich habe die Fähigkeit, die Batterien aufzuladen." Ende August und Anfang September schloss er seine Worte zur Arbeit.

aus dem ungarischen übersetzt von ddbNews R.

Quelle: https://www.hirado.hu/belfold/belpolitika/cikk/2018/07/27/itt-hallgathatja-eloben-orban-viktor-interjujat/

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Bildergebnis für Bilder Viktor Orban

Bild: The Economist

 

Anleitung zum Rechtsbruch

ddbNews R.

Wenn Journalismus dazu benutzt wird Recht und Gesetz zu brechen, so daß der Willkür Tür und Tor geöffnet wird, dann ist von einem  angeblichen „Rechtsstaat“ nichts  übrig, was ein erschreckendes Bild auf die Gegenwart wirft und den Zustand der Politik in diesem Land verdeutlicht. Solcherlei Journalismus ist die Akkreditierung zu entziehen !

Hier hat sich die TAZ besonders hervorgetan, wie folgende Beispiele zeigen:

 

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Abschiebungen verhindern

Anleitung zum Ungehorsam

Das Asylrecht wird beschnitten, die Polizei darf immer mehr und die Gesellschaft reagiert rassistisch. Zeit, die Sache selbst in die Hand zu nehmen!

Fall 1: Abschiebung vom Flughafen

Am Flughafen

Wenn Sie schon vorher wissen, dass mit einem bestimmten Flugzeug eine Abschiebung geplant ist, können Sie bereits am Flughafen protestieren: Informieren Sie andere Fluggäste. Sprechen Sie das Personal der Fluglinie am Check-in-Schalter oder beim Boarden an.

Gegen die polizeiliche Abschiebebegleitung selbst aktiv zu werden, ist hingegen nicht empfehlenswert: Die Beamten werden kaum von ihren Anweisungen abweichen und dürfen Ihren möglichen Widerstand wie auch den der Person, die abgeschoben werden soll, mit Gewalt brechen.

Außerdem kann, wer einen Polizisten auch nur anrempelt, seit einer Gesetzesnovelle im letzten Jahr mit bis zu sechs Monaten Haft bestraft werden. Sparen Sie sich ihre Energie besser für gleich, Sie werden Sie noch brauchen!

Im Flugzeug

Wenn sich die Türen des Flugzeugs geschlossen haben, geht es richtig los: Denn jetzt darf die Bundespolizei nach internationalem Recht keine Zwangsmaßnahmen mehr durchführen. Selbst wenn die Beamten also als sogenannte Sicherheitsbegleitung mitfliegen wollen und sich deswegen noch im Flugzeug befinden, können Sie aktiv werden.

Das Ziel ist jetzt, den Start des Flugzeugs zu verhindern. Bleiben Sie stehen! So lange sie sich nicht hinsetzen, darf das Flugzeug nicht losfliegen. Sprechen Sie das Flugpersonal und die anderen Fluggäste an. Erklären Sie, dass Sie so lange stehen bleiben, bis die Person, die abgeschoben werden soll, das Flugzeug verlassen hat. Versuchen Sie, mit der Person zu sprechen und ihr zu erklären, was sie tun.

Wenn möglich, sprechen Sie mit dem Flugkapitän: Er und nicht die Polizei hat im Flugzeug die Hoheitsgewalt. Wenn Sie ihn davon überzeugen können, nicht mit dem Abschiebepassagier an Bord loszufliegen, haben Sie gewonnen. Ihre Chancen stehen dabei nicht schlecht: Rund 300 Abschiebungen aus Deutschland scheiterten im letzten Jahr an der Weigerung des Piloten. Falls möglich, holen Sie sich Öffentlichkeit dazu, per Livestream über soziale Netzwerke. Wenn Ihnen die Live-Übertragung zu viel ist: Filmen Sie, wenn möglich, für später.

Danach

Wurde die Abschiebung erfolgreich verhindert, kommt die Person in den meisten Fällen anschließend in Abschiebegewahrsam, und natürlich kann auch eine erneute Abschiebung angeordnet werden. Dennoch ist die Verhinderung in vielen Fällen sinnvoll, denn sie verschafft Zeit – Zeit, in der auf mögliche Abschiebehindernisse hingewiesen werden und eine juristische Auseinandersetzung geführt werden kann.

Ihnen selbst können nach der Aktion Strafen drohen. Verschiedene Delikte kommen in Betracht, etwa der Eingriff in den Flugverkehr, Verstoß gegen das Luftsicherheitsgesetz, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder auch Nötigung. Falls Sie den Piloten überzeugen konnten, stehen ihre Chancen allerdings deutlich besser. In jedem Fall: Holen Sie sich rechtlichen Beistand. Sich an die Presse sowie an Asylrechtsorganisationen zu wenden, ist empfehlenswert.

Fall 2: Abschiebung von zu Hause

Eine Abschiebung im Flugzeug zu verhindern, ist quasi die Last-Minute-Option. Natürlich gibt es auch Möglichkeiten, schon früher aktiv zu werden. Abschiebungen aus der Wohnung, aus der Flüchtlingsunterkunft, aus der Schule oder vom Arbeitsplatz werden immer wieder durch zivilen Ungehorsam verhindert.

Wichtig: Vernetzen Sie sich! Wenn Sie erfahren, dass ihre Arbeitskollegin, ihr Nachbar oder der Klassenkamerad ihres Kindes abgeschoben werden sollen, sprechen Sie mit anderen darüber. Falls nötig, vermitteln Sie rechtlichen Beistand. Wenden Sie sich an die Lokalpresse. An vielen Orten gibt es Anti-Abschiebungs-Netzwerke, mit denen Sie Kontakt aufnehmen können – alles natürlich in Absprache mit der betroffenen Person.

Wenn Sie den konkreten Abschiebetermin in Erfahrung bringen können: Organisieren Sie eine Sitzblockade, um zu verhindern, dass die Polizei die Person abholen kann. Telefonketten oder Messenger-Gruppen können helfen, Unterstützer kurzfristig zu mobilisieren. Bleiben Sie entschlossen, wenden Sie keine Gewalt an. Gerade wenn sie überraschend kommt, ist die Polizei von so einer Aktion oft überfordert – häufig passiert es, dass sie die Abschiebung abbricht, ohne dass es überhaupt zu einer Konfrontation kommt.

Sollte die Polizei die Blockade räumen, lassen Sie sich passiv wegtragen. Die Teilnahme an gewaltfreien Sitzblockaden wird meist nur als Ordnungswidrigkeit geahndet, manchmal werden auch gar keine Personalien der Teilnehmer aufgenommen.

Fall 3: Racial Profiling

Alle anderen dürfen weitergehen, nur die schwarze Frau vor Ihnen muss den Streifenpolizisten ihren Ausweis zeigen? Gut möglich, dass es sich um einen Fall von Racial Profiling handelt. Offiziell ist es in Deutschland verboten, Menschen nur aufgrund äußerlicher, unveränderlicher Merkmale wie Hautfarbe zu kontrollieren. Dass die Praxis anders aussieht, kritisieren Menschenrechtsorganisationen seit Jahren.

Fragen Sie die von der Maßnahme betroffene Person als Erstes, ob Sie ihr helfen dürfen. Stimmt sie zu, muss die Polizei Sie als Beistand akzeptieren – lassen Sie sich davon nicht abbringen, auch wenn die Beamten behaupten, Sie müssten sich entfernen. Bleiben Sie ruhig.

Hat die betroffene Person ihren Ausweis noch nicht gezeigt, versuchen Sie, die Kontrolle zu verhindern. Fragen Sie die Polizeibeamten, auf welcher Rechtsgrundlage die Kontrolle durchgeführt werden soll. Am Flughafen oder in Grenzgebieten kann die Verhinderung unerlaubter Einreise die Kontrolle legitimieren, woanders begründet die Polizei ihr Verhalten gerne mit Gefahrenabwehr. So oder so kann es hilfreich sein, die Polizei zu einer rechtlichen Begründung zu zwingen. Lassen Sie sich nicht abwimmeln.

Machen Sie Fotos von der Situation oder filmen Sie! Sagen Sie den Beamten, dass die Aufnahmen für Ihre eigenen Unterlagen sind. Wichtig: Erregen Sie möglichst viel Aufmerksamkeit. Sprechen Sie Umstehende und Passanten an, machen Sie sie auf die Situation aufmerksam. Je nach persönlicher Veranlagung können Sie auch zu anderen Mitteln greifen: Wer plötzlich anfängt zu singen oder zu tanzen, den Polizisten seinen eigenen Ausweis zur Kontrolle anbietet oder anders Verwirrung stiftet, kann damit die Situation völlig verändern. Sie können auch selbst Passanten auffordern, ihre Ausweise zu zeigen, um so Aufmerksamkeit zu erregen.

Hat die Kontrolle bereits stattgefunden, bieten Sie der betroffenen Person an, als Zeugin zu fungieren. Geben sie ihr dafür Ihren Namen und ihre Telefonnummer. Falls möglich, sammeln Sie die Daten weiterer potenzieller Zeugen ein.

Fall 4: Rassistische Polizeigewalt

Werden Sie Zeuge von Polizeigewalt, fragen Sie die Beamten nach ihrer Dienstnummer. In den meisten Bundesländern sind sie verpflichtet, Ihnen diese mitzuteilen. Notieren Sie sich die Nummer. Stellen Sie sich als Zeuge zur Verfügung, fordern Sie die Beamten auf, noch vor Ort als solcher aufgenommen zu werden.

Versuchen Sie, weitere Zeugen zu organisieren. Geben Sie ihre Kontaktdaten an die Betroffenen weiter. Schreiben Sie direkt danach ein Gedächtnisprotokoll von der Situation, in dem sie so viele Details wie möglich festhalten. Sprechen Sie im Nachhinein mit einem Anwalt, erstatten Sie gegebenenfalls Anzeige und legen eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim zuständigen Polizeipräsidenten ein.

Wenn Sie selbst Opfer rassistischer Polizeikontrollen oder von Polizeigewalt werden: Lassen Sie sich nicht einschüchtern – und verweigern Sie vor allem die Aussage. Sie sind nicht verpflichtet, etwas zu sagen. Sie haben das Recht dazu, Ihren Anwalt zu kontaktieren. Sprechen Sie mögliche Zeugen an und bitten Sie sie um ihre Kontaktdaten.

Quelle:

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Dazu schreibt  sciencefiles.org/

 

Tageszeitung ruft zu Straftaten auf

Schon die ersten Sätze der Anleitung sind falsch, sind Fake News:

“Abschiebungen verhindern
Anleitung zum Ungehorsam
Das Asylrecht wird beschnitten, die Polizei darf immer mehr und die Gesellschaft reagiert rassistisch. Zeit, die Sache selbst in die Hand zu nehmen!“

Eine Abschiebung, so wird suggeriert, stelle einen Rechtsbruch, eine Beschneidung des Asylrechts dar, weshalb es notwendig sei, zivilen Ungehorsam zu leisten.

Einmal davon abgesehen, dass die Tageszeitung mit diesem Anfall von Schreibwahnsinn die eigene Ansicht, alle Asylbewerber seien gleich und jeder der nach Deutschland komme, habe das unbegrenzte Recht des Aufenthalts zum Besten gibt, ist die Anleitung zum Ungehorsam das Dokument eines vollkommen missverstandenen Rechtssystems, das man an Unwissenheit kaum überbieten kann.

Die Abschiebung eines Ausländers ist natürlich keine Beschneidung des Asylrechts, sondern gerade das Gegenteil, ein wichtiger Bestandteil, um das Asylrecht aufrecht zu erhalten, denn wozu braucht man einen Rechtssatz, wenn allen, dieselben Ergebnisse zugestanden werden, unabhängig davon, ob sie die Voraussetzungen erfüllen oder nicht? Ganz in der Denkwirrung des Genderismus, wird hier abermals die Ergebnisgleichheit gepredigt, eine Anerkennung von Asyl, ohne Rücksicht darauf, ob überhaupt ein Asylgrund vorliegt. Damit wird das Asylrecht nicht geschützt, sondern de facto abgeschafft.

Und natürlich ist es nicht so, wie die Tageszeitung ihren Lesern weismachen will: Die Abschiebung eines ABGELEHNTEN Asylbewerbers ist keine Beschneidung des Asylrechts, sondern dessen Vollzug. Wer als Asylbewerber abgelehnt wird, für den haben in der Regel das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und mindestens zwei Verwaltungsrichter festgestellt, dass er kein Recht auf Asyl hat. Wollte man es ihm dennoch zugestehen, wie die Tageszeitung fordert, dann würde man damit all diejenigen Asylbewerber, die ein Recht auf Asyl haben und geltend machen können, diskriminieren.

Die Abschiebung eines Asylbewerbers ist das Ergebnis eines langen, eines sehr langen Verwaltungsprozesses, in dem in der der Regel eine Behörde, ein Gericht der ersten Instanz und eine Berufungsinstanz festgestellt haben, dass kein Recht auf Aufenthalt vorliegt und, was noch wichtiger zu sein scheint, dass kein Hinderungsgrund für eine Abschiebung vorliegt. Im verquasten Juristendeutsch findet sich dies im § 58 des Aufenthaltsgesetzes:

(1) Der Ausländer ist abzuschieben, wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist, eine Ausreisefrist nicht gewährt wurde oder diese abgelaufen ist, und die freiwillige Erfüllung der Ausreisepflicht nicht gesichert ist oder aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung eine Überwachung der Ausreise erforderlich erscheint …

(2) Die Ausreisepflicht ist vollziehbar, wenn der Ausländer
1. unerlaubt eingereist ist,
2.noch nicht die erstmalige Erteilung des erforderlichen Aufenthaltstitels oder noch nicht die Verlängerung beantragt hat oder trotz erfolgter Antragstellung der Aufenthalt nicht nach § 81 Abs. 3 als erlaubt oder der Aufenthaltstitel nach § 81 Abs. 4 nicht als fortbestehend gilt oder
3.auf Grund einer Rückführungsentscheidung eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union gemäß Artikel 3 der Richtlinie 2001/40/EG des Rates vom 28. Mai 2001 über die gegenseitige Anerkennung von Entscheidungen über die Rückführung von Drittstaatsangehörigen (ABl. EG Nr. L 149 S. 34) ausreisepflichtig wird, sofern diese von der zuständigen Behörde anerkannt wird.
(2) Im Übrigen ist die Ausreisepflicht erst vollziehbar, wenn die Versagung des Aufenthaltstitels oder der sonstige Verwaltungsakt, durch den der Ausländer nach § 50 Abs. 1 ausreisepflichtig wird, vollziehbar ist.

In § 50 heißt es:

(1) Ein Ausländer ist zur Ausreise verpflichtet, wenn er einen erforderlichen Aufenthaltstitel nicht oder nicht mehr besitzt und ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei nicht oder nicht mehr besteht.
(2) Der Ausländer hat das Bundesgebiet unverzüglich oder, wenn ihm eine Ausreisefrist gesetzt ist, bis zum Ablauf der Frist zu verlassen.

Bis festgestellt ist, dass ein Ausländer keinen erforderlichen Aufenthaltstitel hat, deshalb zur Ausreise verpflichtet ist, bis bei nicht-Ausreise eine Behörde überhaupt eine Ausreiseverfügung erlässt und diese in Kraft setzt, bis sich Polizeibeamte in Bewegung setzen, um die Ausreisverfügung zu vollziehen, fließt viel Wasser den Rhein herunter und haben sich unzählige Juristen mit dem Fall beschäftigt, Kosten für die Allgemeinheit verursacht und den Anspruch auf Asyl, der geltend gemacht werden soll, ebenso wie alle nachfolgenden Ansprüche auf einen anders gearteten Aufenthaltstitel, ebenso wie alle daran anschließenden Versuche, die Ausreise durch Untertauchen oder Kirchenasyl oder sonstiges zu verhindern, durchgeackert.
In einer Situation in der ein Asylbewerber Mitarbeiter der Ausländerbehörde, Verwaltungsrichter, Anwälte, Polizisten seit Jahren beschäftigt hat, davon zu sprechen, das Asylrecht werde beschnitten, grenzt an eine geistige Umnachtung und kann nur damit erklärt werden, dass der Tageszeitung derzeit jedes Mittel recht zu sein scheint, um in die Schlagzeilen zu kommen und das eigene Überleben angesichts zurückgehender Verkaufszahlen zu sichern.

Das ändert nichts daran, dass der Aufruf zum Ungehorsam nicht nur an Dummheit kaum zu überbieten ist, er ist zudem ein Aufruf zu Straftaten und zur Schädigung anderer. Man solle versuchen, den Start des Flugzeuges zu verhindern, so steht es in der Tageszeitung, indem man stehen bleibe. Nun finden in Deutschland Abschiebungen zumeist als Sammelabschiebung statt. Das Flugzeug, mit dem die Abschiebung erfolgt, wird explizit zu diesem Zweck gechartert. Nicht einmal Taz-Aktivisten wird es also gelingen, sich einzuschleichen, um stehenzubleiben. Es sei denn, sie befinden sich unter denen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben und abgeschoben werden sollen.

Aber selbst wenn eine Abschiebung in einem normalen Urlaubsflieger erfolgen würde, wäre die Aktion, stehen zu bleiben, kaum von Erfolg gekrönt: Man solle den Kapitän für sich gewinnen, denn er übe bei geschlossenen Türen das Hoheitsrecht aus, so schreiben die Ahnungslosen bei der Tageszeitung und offenkundig in Reminiszenz des Einzelfalles, der in Schweden mit dieser Masche erfolgreich war. Wenn der Kapitän das Hoheitsrecht ausübt, wird er sich fragen, ob er lieber 150 Urlauber auf dem Flug nach Griechenland verärgert oder die Türen wieder öffnen lässt, um Beamten der Flughafenpolizei die Gelegenheit zu geben, den einen Irren, der sich ins Flugzeug eingeschlichen hat, zu entfernen. Die Fluggesellschaft wird in der Folge sicher nur zu freudig Schadensersatzansprüche wegen des verspäteten Abflugs an den taz-gläubigen Aktivisten richten.

„Ihnen selbst können nach der Aktion Strafen drohen. Verschiedene Delikte kommen in Betracht, etwa der Eingriff in den Flugverkehr, Verstoß gegen das Luftsicherheitsgesetz, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder auch Nötigung. Falls Sie den Piloten überzeugen konnten, stehen ihre Chancen allerdings deutlich besser. In jedem Fall: Holen Sie sich rechtlichen Beistand. Sich an die Presse sowie an Asylrechtsorganisationen zu wenden, ist empfehlenswert.“

So steht es in der Tageszeitung. Ob man dies als Beleg dafür nehmen soll, dass offen zu Straftaten aufgerufen wird oder als Beleg dafür, dass bei der Tageszeitung eine Negativauswahl von Personen beschäftigt ist, deren Hang zum Gutmenschen-Aktivismus in keinem Verhältnis zu ihrem IQ steht, ist eine ungeklärte Frage.

Die weiteren Hinweise, wie man die Abschiebung von zuhause verhindert, oder wie man gegen Racial Profiling vorgeht, sind nicht weniger irre und basieren ausnahmslos auf der Unfähigkeit zum logischen Denken. Wären die verantwortlichen Redakteure der Tageszeitung dazu in der Lage, sie wüssten, dass man daraus, dass ein Polizeibeamter eine „schwarze Frau“, wen auch sonst, auffordert, ihre Ausweispapiere zu zeigen, nicht auf Racial Profiling schließen kann, macht man es doch, dann ist man selbst der Rassist und Sexist, der sich nicht vorstellen kann, dass „schwarze Frauen“ ganz normale Menschen sind, die als ganz normale Menschen behandelt werden. Nein, „schwarze Frauen“ sind für die Tageszeitung nur: schwarz und Frau. Ihr ganzes Wesen, jede ihrer Handlungen, jede ihrer Interaktionen mit anderen wird von diese Merkmale bestimmt.

Das ist Rassismus so krude, dass man abermals vor der Frage: „bösartig oder dumm?“ steht. Da Gutmenschen behaupten, sie wollten Gutes tun, tendiert man gewöhnlich zu Dummheit. Das Endemische dieser Dummheit führt sofort zum Zweifel, denn: So dumm kann man eigentlich nicht sein. Das lässt Bösartigkeit. Aber Bösartigkeit setzt Intention und Denkfähigkeit voraus. Erneut endet man beim Zweifel. Und wenn beide Alternativen gleichermaßen in Zweifel führen, dann kann man sich nur mit dem Mittel helfen, das Generationen von Menschen genutzt haben, um das Unerklärbare zu erklären: Wahnsinn.

Und doch denken wir, dass es eine einfache Möglichkeit gibt, diesen Wahnsinn zu beenden. Ordnen wir jedem, der gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern ist, einen der abgelehnten Asylbewerber zu. Quartieren ihn bei dem ein, der sich für ihn einsetzt. Lassen wir den Gutmenschen alle Kosten tragen, die ein abgelehnter Asylbewerber täglich produziert.

Wir prognostizieren einen deutlichen Rückgang des beschriebenen Gutmenschen-Wahnsinns, was die Bösartigkeit wieder ins Spiel bringt und deren Auflösung als Versuch, die deutschen Steuerzahler auf jede erdenkliche Art und Weise zu schädigen, um sich selbst profilieren zu können, zur Folge hat oder hätte. Quelle

 

Ähnliches Foto

Bild: ohne Zensur: minderbemittelte Wesen

halbpfosten.blogspot.com

Gutmenschen sind Lügner. Mir ist bisher nicht einer untergekommen, der nicht bewusst verleumdet oder gelogen hätte und nicht einer, der ein Problem damit hätte, wenn sich in seinem Umfeld…mehr und lesenswert:

 

weitere Beispiele aus der TAZ:

Ziviler Ungehorsam in Ellwangen

Für die Freiheit, gegen Abschiebung

Geflüchtete standen schon häufig füreinander ein – und bekamen oft nachträglich recht. Warum sich Widerstand gegen Abschiebung lohnt.

Quelle:

und :  https://www.taz.de/!s=Abschiebung/

Warum sich der neue Hauptsitz der neuen Weltordnung im Nahen Osten befindet

 

Der Nahe Osten ist die Region, von der aus eine Zentralverwaltung für die ganze Welt mit größter Effizienz arbeiten kann.

Das Gebiet verbindet drei der sechs Kontinente des Planeten: Europa, Asien und Afrika sowie 6,4 Milliarden seiner angeblichen 7,4 Milliarden Menschen.

Zwei der verbleibenden drei Kontinente, Nord- und Südamerika, beherbergen die verbleibenden 13% der Weltbevölkerung.

Der Kontinent Nummer sechs, die Antarktis, hat keine einheimische Bevölkerung.

Die zukünftigen Generationen, die den Krieg überleben, können sich unter anderem auf Hochgeschwindigkeitszüge als Streitkräfte zwischen der bevorstehenden Zentralmacht im heutigen Nahen Osten und Großbritannien und Nord-Golgatha in Europa freuen; Kamtjakta, Japan und Singapur in Asien und Kapstadt in Afrika.

Die Entfernung zwischen dieser Region und den Außengrenzen der eurasischen und afrikanischen Landmassen beträgt zwischen 500 und 800 Meilen.

Wusste der Leser, dass am 27. Juli ein Weltgipfel stattfand?

Anders als die Bilderberg-Gruppe flattert dieses Treffen nicht herum und wechselt seinen Standort, sondern ist immer am selben Ort: Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten am Persischen Golf.
• Weltregierungsgipfel
• Die Golfstaaten – Bauboom
• Größeres Israel – der zionistische Plan für den Nahen Osten

Betrachten wir die Entfernung zwischen den Außengrenzen der eurasischen und afrikanischen Landmassen und dem Nahen Osten, nur mit Blick auf den Persischen Golf.

 

Wir vermuten, dass keiner der Leser die riesigen Investitionen verpasst hat, die in diesem Bereich seit vielen Jahren getätigt werden. Erhebliche Datenressourcen haben sich ebenfalls stark von den Vereinigten Staaten auf die Arabische Halbinsel bewegt. Von dort aus planen sie, den Fluss von Menschen und Ressourcen zu kontrollieren, wenn die Weltregierung vorhanden ist.

Aus diesem Grund wurde die politische Ideologie des Zionismus und Israels geschaffen: der Weg für die kommende Weltregierung. Um den Krieg zu provozieren, zu beginnen und zu führen, der die bestehenden, noch nicht in der globalen Zentralbankstruktur eingeschlossenen Staatsangehörigen zerquetschen wird, steht u.a. die wohlhabende Bankerfamilie Rothschild hinter ihnen.  Beispiel:Syrien und Iran.

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Ein interessantes Thema in diesem Zusammenhang ist, was passieren wird, wenn die Globalisten die gesamte Geographie zwischen dem ägyptischen Nil und dem Euphrat und Tigris im Iran / Irak betreten.

Wird Israel und die Religion oder das Volk, die diesen sogenannten zionistischen Plan ausnutzen, die Juden, dabei geopfert werden, während die Globalisten unter einem anderen Namen den gesamten Kriegswechsel ertragen werden?

Um das zu realisieren, wollen die Globalisten zunächst im Nahen Osten aufräumen. Seitdem wurden Gefängnisse, Irrenanstalten und Elendsviertel geleert und nach Europa geschickt.

Ingenieure, Ärzte, Akademiker, Facharbeiter, all jene, die zur kontinuierlichen und zukünftigen Entwicklung der wichtigsten Region des Planeten beitragen könnten, hören auf.

 

 

Aus diesem Grund sehen Schweden und der Rest Europas eine große Welle von Kriegsverbrechen und anderen Problemen. Europa wird von menschlichen Zombies überfallen, die niemand sonst  haben will und wegschickt.

Zum Beispiel existiert in Schweden kein normaler Islam. Die einzige Variante, die das Land kennt, sind die muslimischen Länder, die aus ihren Ländern verkauft wurden: Kriminelle, Wahnsinnige, Fanatiker, Terroristen, IS und die Muslimbruderschaft.

Wusste der Leser, dass die Sozialdemokratie in Schweden ein Abkommen mit der von Terroristen gestempelten Muslimbruderschaft unterzeichnet hat?

Die Vereinbarung sieht vor, dass, wenn die Bruderschaft dafür sorgt, dass Muslime in Schweden für die Sozialdemokraten stimmen, diese als Gegenleistung politische Ämter an die Bruderschaft-Mitglieder vergeben.

Gleiches gilt für die Grünen.

 

aus dem schwedischen übersetzt

Quelle:

 

 

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