Rätselhafter Rücktritt von May: Jetzt wird die EU Probleme bekommen….

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Rätselhafter Rücktritt von May: Jetzt wird die EU Probleme bekommen….

Von: Watergate Redaktion 25. Mai 2019

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Themen:BrexitBrexit MayGroßbritannien

Brexit
https://www.watergate.tv/raetselhafter-ruecktritt-von-may-jetzt-wird-die-eu

Theresa May hat ihren Rücktritt vom Amt der Premierministerin in Großbritannien bekanntgegeben. Am 7. Juni werde sie den Parteivorsitz abgeben. Faktisch wird sie damit auch rasch als Premierministerin abgesetzt werden. Den 7. Juni hat sie sich offenbar ausgesucht, da vom 3. bis zum 5. Juni Donald Trump zum Staatsbesuch kommt – das Land wäre dem mächtigsten Politiker der Welt gegenüber andernfalls führungslos. Wie lange es dauert, bis ein Nachfolger gewählt ist, bleibt offen. Wie es mit dem Brexit weiter geht, ebenfalls. Allerdings gibt es einen schwerwiegenden Verdacht.

Brexit kann nicht vollzogen werden – ein fadenscheiniges Argument

Die Premierministerin behauptet, ihr sei es nicht gelungen, den Brexit zu vollziehen. Dies sei der Grund für den Rücktritt. Diese Aussage ist falsch. Sie wollte den Brexit nicht vollziehen, müsste sie sagen. Denn der Brexit war bereits beschlossene Sache, er hätte einfach durch Zeitablauf vollzogen werden können. Ganz ohne Zustimmung des Unterhauses. May allerdings wollte den Brexit mit einem „Deal“ vollziehen, den die EU mit ihr abgeschlossen hatte. Dabei wäre Großbritannien noch Mitglied der Zollunion geblieben, und dies offenbar auf zunächst unbestimmte Zeit. Zumindest Nordirland wäre auf unbestimmte Zeit Mitglied der Zollunion geblieben.

Diese Vereinbarung konnte sie nicht durchsetzen. Ebenso wenig gelang es ihr, ein zweites Referendum durchzusetzen. Sie wollte stets eine Zustimmung vom Unterhaus, die dieses ihr verweigerte. Deshalb bleiben jetzt im wesentlichen zwei klare Optionen: Der Brexit wird ohne Wenn und Aber bis zum 31. Oktober vollzogen – oder es gibt mit dem Verweis auf die festgefahrene Lage möglicherweise ein neues Referendum. Die erste Variante ist die ursprünglich vom Volk gewählte. Die zweite Variante wäre möglich, sofern sich auch Tories der Meinung ergeben, eine neue Abstimmung brächte ein brauchbares Ergebnis. Die festgefahrene Situation könnte nur so aufgelöst werden.

Ein Mittelweg scheint ausgeschlossen. Die EU möchte sich bei ihrem Deal nicht mehr bewegen und kann schlechterdings nun nicht mehr hinter dieses mehrfach geäußerte Wort zurückfallen. Sie darf den Deal an sich nicht wieder ändern. Jetzt wird es spannend: Regt die EU sich nicht, dürfte es zum harten Brexit kommen. Der neue Premierminister könnte Boris Johnson heißen. Der ist zumindest öffentlich ein Brexit-Fan.

Dies wäre für die EU wiederum der sogenannte „Super-Gau“. Die Nachteile für die EU sind größer als für die Briten. Wir dürfen gespannt sein.

Wie es dann für Angela Merkel weitergeht? Lesen Sie zu den spannenden Plänen!
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